Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Norbert Rautenberg, Bädergasse 8, 34123 Kassel, nachfolgend CMS-DESIGN genannt, für die Erstellung einer Multimedia-Präsenz:

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich Die nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten in zeitlicher Hinsicht ab dem 01.06.2002. Durch sie werden alle vorhergehenden Vertragsbedingungen von CMS-DESIGN ersetzt. Sie gelten ausschließlich, entgegenstehende Bedingungen erkennt CMS-DESIGN nicht an, es sei denn, sie hätte schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Vereinbarungen, die zwischen CMS-DESIGN und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrags getroffen werden, sind in diesen Vertragsbedingungen, im Auftrag und den jeweils gültigen Preislisten mit den näher definierten technischen Funktionalitäten, Abruf- und Ablagekapazitäten schriftlich niedergelegt.

§ 2 Pflichten von CMS-DESIGN CMS-DESIGN stellt die Multimedia-Präsenz innerhalb des vereinbarten Lieferzeitraumes fertig, falls keine anderen Vereinbarungen getroffen werden. Die Lieferzeit beträgt ca. 4 Wochen, falls nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist und beginnt ab Eingang aller Unterlagen, die für die Erstellung der Multimedia-Präsenz notwendig sind. CMS-DESIGN liefert die Multimedia-Präsenz, indem Sie dem Auftraggeber nach vorheriger Absprache zur Ansicht im Internet bereitgestellt werden - bei Internetprojekten-, oder durch persönliche Aushändigung auf einem Datenträger- bei Offline-Projekten. Sollte sich die Lieferung durch unvorhersehbare Ereignisse verzögern, so wird der Auftraggeber darüber informiert und ein neuer Termin so schnell wie möglich angesetzt. Das vom Auftraggeber kostenlos zur Verfügung gestellte Material wird nach Fertigstellung des Projektes wieder zurückgegeben. CMS-DESIGN übernimmt keine Transport-/Versicherungskosten und haftet nicht für Transportschäden. Das Material (z.B. Bilder, Disketten, CDs) wird CMS-DESIGN als Kopie überlassen, da CMS-DESIGN keine Haftung für Beschädigungen oder Verlust, über den reinen Materialwert hinaus, übernehmen kann. CMS-DESIGN bewahrt eine Kopie aller Daten, die zur Erstellung der Präsenz gebraucht worden sind, 12 Monate auf. Nach Fertigstellung übernimmt CMS-DESIGN keine Garantie für die Weiterführung des Designs.

§ 3 Pflichten des Auftraggebers Widerspricht der Auftraggeber innerhalb von 10 Arbeitstagen nicht, so gilt die Multimedia-Präsenz als geliefert. Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Unterstützung eines reibungslosen Projektablaufes. Falls dem Auftraggeber von CMS-DESIGN Programme oder anderes Material zur Verfügung gestellt werden, so geschieht dies nur zur Durchführung des Vertrages.

§ 4 Änderungswünsche Sollten der Auftraggeber Änderungen wünschen, die wesentlich vom ursprünglichen Konzept abweichen, oder sollten nach der Lieferung Änderungen gewünscht werden, so berechnet CMS-DESIGN einen Mehraufwand in Höhe des festgelegten Stundensatzes.

§ 5 Zahlungsbedingungen Für die Erstellung der Internetseiten zahlt der Auftraggeber 40% des vereinbarten Entgelts nach Unterzeichnung des Vertrages. Die restlichen 60% sind nach Fertigstellung mit einer Frist von 10 Tagen fällig. Die gesetzliche MwSt. ist in den Preisen nicht enthalten und wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Können die Zahlungen nicht fristgerecht erhoben werden, ist CMS-DESIGN berechtigt, die Erfüllung des Vertrages vorübergehend einzustellen. Bei Zahlungsverzug, ist CMS-DESIGN berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Außerdem ist CMS-DESIGN berechtigt, nach Friststellung mit entsprechender Androhung, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und die Dienstleistungen einzustellen. Schadensersatzansprüche und die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleiben in diesem Fall vorbehalten. Aufrechnungsansprüche stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten und von CMS-DESIGN anerkannt sind.

§ 6 Kostensteigerung Der Preis für die Entwicklung des Medienprojektes kann sich erhöhen, aufgrund nicht vorhersehbarer gesetzlicher Vorschriften wie Steuer, oder durch Verzögerungen, die durch späte Anlieferung des Materials, oder Verzögerung bei der Erteilung der Erlaubnis zum Gebrauch von Urheberrechten entstehen. Sollte dies eintreten so wird der Auftraggeber sofort von CMS-DESIGN unterrichtet.

§ 7 Haftung Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten wird von der CMS-DESIGN nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit. Der Auftraggeber/Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Die Verantwortung für Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber/Verwerter.

§ 8 Datenschutz Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden mit der Speicherung, Änderung und Löschung von Daten über seine Person und deren Vermittlung an Dritte, soweit nicht dadurch offenkundige Interessen des Auftraggebern verletzt werden.

§ 9 Gerichtsstand Erfüllungsort für beide Teile ist Kassel. Es gilt deutsches Recht.

§ 10 Schlußbestimmungen Abweichungen von dem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.